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Manuela Schwesig

Manuela Schwesig (* 23. Mai 1974 in Frankfurt (Oder)) ist eine deutsche Politikerin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern. Seit dem 13. November 2009 ist sie stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD.

Leben und Beruf

Nach ihrem Abitur am Gymnasium Seelow war Schwesig von 1992 bis 2000 Mitarbeiterin des Finanzamts Frankfurt (Oder) und studierte an der Fachhochschule für Finanzen in Königs Wusterhausen. 1995 schloss sie ihr Studium als Diplom-Finanzwirtin (FH) ab. Sie wechselte danach an das Finanzamt Schwerin, wo sie als Steuerfahndungsprüferin tätig war. Seit Mai 2002 arbeitete sie im Finanzministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern, in dessen Referat 320 sie zuletzt als Amtsrätin mit Fragen der Öffentlichkeitsarbeit und Organisation für die Steuerverwaltung befasst war.

Manuela Schwesig ist Mitglied im Kinderschutzbund und in der Gesellschaft der Schweriner Theaterfreunde. Sie ist verheiratet und hat einen Sohn.

Politischer Werdegang

Mit 29 Jahren trat Schwesig in die SPD ein. Sie gehört dem Vorstand des SPD-Kreisverbandes Schwerin und dem Landesvorstand der SPD an. Seit 2004 war sie Mitglied der SPD-Fraktion in der Schweriner Stadtvertretung, wo sie seit 2004 stellvertretende Fraktionsvorsitzende und von Oktober 2007 bis Oktober 2008 Fraktionsvorsitzende war. Seit dem 6. Oktober 2008 gehört sie als Ministerin für Soziales und Gesundheit dem Kabinett Sellering an. Ihr Vorgänger Erwin Sellering bekleidet seitdem das Amt des Ministerpräsidenten Mecklenburg-Vorpommerns.

Ab dem 30. Juli 2009 war Manuela Schwesig Mitglied im "Kompetenzteam" des Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier zur Bundestagswahl 2009. Hier zeichnete sie verantwortlich für den Bereich Familie und Soziales.

Politische Positionen: Internetsperren

2009 unterstützte Schwesig die Initiative von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, Internetseiten zur Bekämpfung von Kinderpornografie zu sperren (vgl. Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen). Im August 2009 fasste Schwesig ihre Position in einem Interview der Passauer Neuen Presse zusammen. In diesem erklärte sie unter anderem: „Das Hin und Her haben zwei von der Union geführte Ministerien zu verantworten. Für diese Hängepartie habe ich nicht das geringste Verständnis. Das hält einen besseren Kinderschutz auf!“

Zugleich vertrat sie auch den von der SPD geforderten Grundsatz „Löschen vor Sperren“. Dennoch warfen ihr Kritiker in der Folge vor, sie setze sich – unter dem Vorwand des Kinderschutzes – für eine noch strengere Zensur des Internets als ihre Konkurrentin Ursula von der Leyen ein.

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